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Dienstvertrag

Ein Dienstvertrag sichert einem Unternehmer ein regelmäßiges Einkommen, ohne das der Unternehmer umfangreiche Vorarbeiten erbringen muss, da er seinen Vergütungsanspruch schon zu Beginn eines Dienstvertrages geltend machen kann. Die Leistung wird von Anfang an bezahlt und der Eintritt eines bestimmten Ergebnisses ist nicht geschuldet.

Das deutsche Zivilrecht sieht mehrere Möglichkeiten vor, Verträge über zu erbringende Leistungen abzuschließen.

Eine Möglichkeit, die dem Anbieter einer Leistung ein regelmäßiges Einkommen sichert, ist der Abschluss eines Dienstvertrages.

Anders als beim Werkvertrag muss der Unternehmer hier keine umfangreichen Vorarbeiten erbringen, bevor er seinen Vergütungsanspruch geltend machen kann. Die Leistung wird von Anfang an bezahlt.

Der Eintritt eines bestimmten Ergebnisses ist nicht geschuldet und kann deshalb nicht zur Voraussetzung für Zahlungen gemacht werden.Im Bereich der IT-Dienstleistungen reicht es allerdings oftmals nicht aus, etwas zu tun, ohne das zu erwartende Ergebnis im Auge zu behalten.

Deshalb werden IT-Dienstverträge häufig durch Service Level Agreements (SLA) ergänzt, die eine bewertbare Ebene für Erwartungen und angebotene Leistungen schaffen. Entspricht das Ergebnis der Tätigkeit nicht den Vorstellungen und den Anforderungen des Dienstherren, hat dieser bei einem Dienstvertrag die Möglichkeit, den Vertrag wegen Schlechtleistung zu kündigen.

Natürlich muss hier im Bereich der Datenbankentwicklung eindeutig definiert werden, was eine Schlechtleistung sein soll. Die allgemeinen Regelungen zum Dienstvertrag sehen hier den „allgemeinen Stand der Technik“ als Maßstab vor. Im Streitfall kann nur ein Sachverständigengutachten wirklich erschöpfend dazu Stellung nehmen, welchen Stand die Technik zum Zeitpunkt der bemängelten Dienstleistung tatsächlich hatte.

Konkrete Leistungsvereinbarungen bewahren vor Streit

Solchen geld- und zeitaufwendigen Streitereien kommen viele Vertragschließende dadurch zuvor, dass sie bei Vertragsschluss konkrete Standards für die Leistung vereinbaren. Durch die Verwendung von individuell ausgehandelten SLA wird der Dienstvertrag für die Vertragsparteien zu einer gesicherten Vereinbarung.

Der Dienstherr kann in den vertraglichen Vereinbarungen genau festschreiben, welchen Standard die von ihm erwarteten Dienstleistungen haben müssen. Bei komplexen Dienstverträgen über IT-Serviceleistungen kann es sein, dass die Standards nicht für alle Bereiche der vereinbarten Dienstleistung die gleichen sein müssen.

Die Vereinbarung von Service Level Agreements bei den Vertragsbedingungen macht den Dienstvertrag im IT-Bereich hinsichtlich seines Leistungsspektrums nachvollziehbar.Weil beim Dienstvertrag kein konkretes Ergebnis, sondern eine Tätigkeit geschuldet wird, ist die Festlegung von Standards zwischen vertragschließenden Parteien besonders wichtig. Dienstleistungsverträge können über verschiedene, regelmäßig wiederkehrende Leistungen im IT-Bereich von Unternehmen abgeschlossen werden.

Service und Wartung sind sowohl regelmäßig, als auch fallbedingt im einzelnen Problemfall zu erbringen. Bei Online-Handelsunternehmen kommt es beispielsweise darauf an, bei Problemen mit der Software möglichst schnell reagieren zu können, damit durch Ausfall von Funktionen keine Umsatzeinbußen erzeugt werden.

Wird ein Dienstvertrag im Bereich der Datenbankentwicklung abgeschlossen, dann verpflichtet sich der Unternehmer, fortgesetzt an Verbesserungen und Weiterentwicklung der vorhandenen Software zu arbeiten. Die Erstellung einer vollkommen neuen Individualsoftware wäre Gegenstand eines Werkvertrages, wenn es darauf ankommt, etwas bisher nicht Vorhandenes neu zu schaffen.

Geht es lediglich um Leistungen der Pflege und Weiterentwicklung, kann die Leistungsvereinbarung auch in der Form eines Dienstvertrages erfolgen.

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Autor: Thomas
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